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Durch die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG), die Kommunen sowie Unternehmen bei ihren Ansiedlungsvorhaben unterstützt, wurden Gespräche zwischen der Stadt Bleicherode und der Firma Papenburg vermittelt. Die Firma Papenburg sucht einen neuen Standort für ihre Unternehmen, das neben einer Asphaltmischanlage auch eine Straßen- und Tiefbaufirma, eine Industrie- und Gewerbebaufirma sowie eine Hochbaufirma umfasst. Da die befristete Betriebserlaubnis für die als Baustelleneinrichtung der über 5 Jahre betriebenen Anlagen ausläuft und die Stadt Heilbad Heiligenstadt die Fläche zukünftig als Ausgleichsfläche für ihr Gewerbegebiet überplant hat und die Anlage aufgrund ihrer Lage auf einer Anhöhe weit über der Stadt optisch störte, wurde die Betriebserlaubnis nicht verlängert. Die Gespräche verliefen bisher vielversprechend, so dass ich den Stadtrat über die Investorengespräche informierte. Der Stadtrat legitimierte mich in Folge, weitere konkretere Gespräche mit dem Investor zu führen. Der Stadtratsentscheidung lag die grundsätzliche Bereitschaft des Umwelt- und Bauausschusses der Stadt Bleicherode zugrunde, die vorab informiert wurden. Um mir einen Überblick über die Anlage zu verschaffen, fuhr ich vor Ort nach Heiligenstadt, um die Anlage in Augenschein zu nehmen und mit den Anliegern des in unmittelbarer Nähe befindlichen Wohnbaugebietes Kontakt aufzunehmen, ob es Beeinträchtigungen ihre Lebensqualität durch den Betrieb der Anlage gab. Dies wurde ausnahmslos von allen Befragten verneint.
Des Weiteren nahm ich Kontakt mit dem Umweltamt des Fachbereiches Bau, Straßen und Umwelt des Landkreises Eichsfeld auf, welches für diese Anlage umweltrechtlich zuständig ist und deren Betrieb überwacht und erkundigte mich, ob es in dem Zeitraum des Betriebes dieser Anlage im Heilbad Heiligenstadt Vorkommnisse gab und ob Verfahren wegen Umweltbelastungen eingeleitet wurden. Nach Aussage der zuständigen Mitarbeiter des Landkreises Eichsfeld gab es weder Beschwerden der Anwohner noch wurden emissionsschutzrechtliche Verfahren wegen Umweltbelastungen eingeleitet.
Die gleichen Aussagen habe ich vom zuständigen Amt der Stadtverwaltung des Heilbads Heiligenstadt bekommen.
Eine störende Umweltbeeinträchtlgung ging von dieser Anlage während ihrer bisherigen Betriebszeit (ca. fünf Jahre) nachweislich nicht aus.
Nunmehr stehen weitere Verhandlungen an. In den bisherigen zwei Gesprächen in Bleicherode wurden die für eine Ansiedlung notwendigen Rahmenbedingungen (mögliche Lage der Anlage, energetische Voraussetzungen, Wasser, Abwasser) besprochen. Der Standort wäre für eine langfristige Ansiedlung sehr geeignet. Bis zu 110 Arbeitskräfte könnten innerhalb der vier Unternehmen der Papenburg-Gruppe weiterbeschäftigt bzw. neu eingestellt werden. Die Firmen würden den Sitz ihrer Unternehmen von Heiligenstadt nach Bleicherode verlegen, so dass bei einem geplanten langfristigen Engagement Papenburgs durchaus Gewerbesteuerzahlungen zu erwarten wären. Darüber hinaus gäbe es für die Stadt und die Region weitere, auch finanzielle Vorteile. So würden unter anderen der Lohnsteueranteil der hier dann Beschäftigten, die Grunderwerbssteuer, die Grundsteuer sowie der Verkaufserlöss der Gewerbeflächen zu Buche schlagen. Auch die Unternehmen der Region könnten von Kooperationen mit dem Investor profitieren, da eine Vielzahl von Folgeaufträgen an hiesige Firmen zu vergeben wären (siehe Beitrag der TA vom 8.9.10).
Selbstverständlich wäre vor einer möglichen Ansiedlung ein Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz durchzuführen und alle baurechtlichen Gegebenheiten wären im Rahmen eines Bauantrages zu wichten. Im Rahmen dieser Prüfungen würde die Stadt ihre Stellungnahme nach Abwägung aller vorliegenden Unterlagen in den Ausschüssen und im Stadtrat abgeben.
Ich hoffe, in diesem Rahmen zu einer objektiven und sachlichen Aufklärung beigetragen zu haben.
Wir leben gemeinsam in Bleicherode und werden auch in Zukunft über alle Parteigrenzen hinaus dafür sorgen, dass unsere Umwelt lebens- und liebenswert bleibt, sich unsere Region entwickelt und wir der jungen Generation eine lebenswerte Zukunft in unserer Region bieten zu können.
Frank Rostek
Bürgermeister
Der CDU Stadtverband lud alle Bleicheröder zu dieser Veranstaltung ein. Die Bleicheröder nahmen die Einladung an und man konnte kaum noch freie Plätze im Kino finden. Einen kurzen Rückblick auf 20 Jahre Wiedervereinigung in Deutschland und in der Stadt Bleicherode stellte die Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Doris Eisfeld dar. Im Anschluß konnten der Bürgermeister Frank Rostek und der Vorsitzende des Heimat- und Fremdenverkehrverbandes Dr. Uwe Landsiedel den Auftrag der Veranstaltung den Anwesenden darlegen. Es ist angedacht, diese Reihe der Filmraritäten im Bleicheröder Kino fortzusetzen. Die gezeigten alten Filme aus „Kaiserszeiten“, aus der DDR- Zeit, oder auch bekannter vergangener Jubiläen von Vereinen der Stadt fand großen Anklang und auch viel Freude und Begeisterung. Der Tenor der Veranstaltung – beim nächsten Mal sind wir auch dabei. Der CDU Stadtverband dankt dem Heimat- und Fremdenverkehrsverband Bleicherode für die sehr gute Organisation und die Hilfe bei der Durchführung der Feier zum 20. Jahrestag der Wiedervereinigung.
 - Herr Rostek während seiner Ausführungen
Das Interesse an der CDU Mitgliederversammlung war sehr groß. Als Gäste konnten Mitglieder des VdK Ortsverbandes Bleicherode begrüßt werden. Sie nutzten die Möglichkeit den aktuellen Bericht des Bürgermeisters Frank Rostek zu hören. Der Bürgermeister schilderte allen Anwesenden anschaulich und überzeugend die bisherigen Aktivitäten, Veranstaltungen, die Arbeit der Vereine, künftige Investitionen und vieles mehr aus unserer Stadt, in der bisherigen Legislaturperiode.
Die Fülle der Ausführungen verblüffte. Soll das alles in Bleicherode passiert sein? In unserer kleinen Stadt ? Das haben wir noch Alles vor! Erstaunlich, man könnte denken es handelt sich bei der Menge der Ereignisse um Leipzig oder eine andere größere Stadt.
Die Gäste der CDU Mitgliederveranstaltung nutzten die Gelegenheit um auf ihre Probleme hinzuweisen. U.a. abgesenkte Bordsteine – behindertenfreundliche öffentliche Gebäude usw. . Aber auch die Problemseiten der Stadt wurden nicht verschwiegen- Was ist mit der Innenstadt? - Den leerstehenden Geschäfte und maroden Gebäuden?
Herr Rostek und auch andere Stadtratsmitglieder führten aus, das es sich hauptsächlich um Privathäuser handelt. Das neu zu erstellende Gebäude der Stadtverwaltung wird in ca. 2 Jahren ein Kleinod sein und auch allen Bürgern unserer Stadt als Dienstleister kompetent zur Verfügung stehen.
Alles in allem war diese Mitgliederveranstaltung eine sehr informative Veranstaltung mit vielen Diskussionsansätzen und ein Forum zum Meinungsaustausch der Bürger unserer Stadt.
Doris Eisfeld
Vorsitzende des Ortsverbandes
Anfrage vom 14.02.2010:
Sehr geehrter Herr Menzer,
wir hatten schon einmal Kontakt (2009). Meine Name Doris Eisfeld- Vorsitzende CDU Satdtverband Bleicherode /Thüringen.
Aufgrund des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichtes hätten ich und auch noch weitere Mitglieder unserers Stadtverbandes folgende Vorschläge:
keine Erhöhung der Sätze für Kinder Hartz IV - aber kostenlose Kindergartenplätze und kostenloses Schulessen für alle Kinder.
Wir sind der Auffassung, dass diese Lösung für unsere Kinder die Beste wäre.
Dann käme das Geld auch wirklich bei den Kindern an !
Mit freundlichen Grüßen
Doris Eisfeld Sehr geehrte Frau Eisfeld, herzlichen Dank für Ihre Mail und die Vorschläge Ihres Stadtverbandes.
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber aufgegeben, die Vorschriften zur Berechnung der Leistungen neu zu fassen, da die Sätze nicht in verfassungsmäßiger Weise ermittelt worden sind. Das Grundrecht auf ein finanzielles Existenzminimum muss neben der physischen Existenz auch ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben sicherstellen. Ausdrücklich hat es festgestellt, dass die gegenwärtige Höhe der Leistungen weder für Kinder noch für Erwachsene zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums unzureichend ist. Der Gesetzgeber ist daher nicht verpflichtet, höhere Leistungen festzusetzen. Er ist aber nun aufgefordert, bis zum Jahresende die Sätze in einem transparenten und sachgerechten Verfahren mit verlässlichen Zahlen neu zu berechnen. Kurzum: Es geht um das Verfahren, nicht die Höhe der Leistungen.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts als ein Signal für mehr Gerechtigkeit im Sozialstaat bezeichnet. Bei der Frage des Existenzminimums geht es auch um Bildung und Gesundheit, damit Kinder an der Gesellschaft teilhaben können. Entscheidend ist deshalb, dass die Leistungen bei den Kindern ankommen. So sind etwa Sachleistungen wie Nachhilfeunterricht oder Schulessen besser, als nur Geld zur Verfügung zu stellen.
Die CDU-geführte Bundesregierung ist fest entschlossen, die Verhinderung von Kinderarmut konsequent anzugehen. Der beste Weg dahin ist, mit Qualifizierungsmaßnahmen und Kitaplätzen dafür zu sorgen, dass die Eltern eine Arbeit annehmen können und aus Hartz IV herauskommen. Wichtig ist jedoch auch, dass der Abstand von Hartz IV-Leistungen zu kleinen Einkommen gewahrt bleibt. Es muss sich noch lohnen, zu arbeiten.
Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Jan Menzer
Team Bürgerservice der CDU-Bundesgeschäftsstelle Am Dienstag, dem 17.02.2009, fand im Kulturhaus Bleicherode eine Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes statt. Inhalt der Veranstaltung war die inhaltliche Ausgestaltung und der Beschluss des Wahlprogramms zur Kommunalwahl 2009. Die Veranstaltung war durch die Mitglieder und Freunde der CDU der Stadt Bleicherode mit den Ortsteilen Elende und Obergebra rege besucht.
Das Wahlprogramm beinhaltet folgende Schwerpunkte: - Wirtschaft
- Verwaltung
- Sicherheit und Ordnung
- Umwelt, Natur, Landwirtschaft und Tourismus
- Sozialpolitik
- Schule, Jugendarbeit, Kultur und Sport
Die CDU-Stadtratsfraktion hat das Ziel, wieder die stärkste Fraktion im Stadtrat unserer Stadt zu werden. Die Arbeit im Stadtparlament der letzten Jahre, bestärkt uns in der Hoffnung, auch in der nächsten Legislaturperiode unsere Stadt weiter voran zu bringen.
Das Programm wurde nach einer konstruktiven Diskussion einstimmig angenommen.
Das Wetter war hervorragend an diesem 1. Mai. Die Stimmung entsprechend gut die Bleicheröder Bürger sehr aufgeschlossen. Es war ein gelungenes Familienfest am Zierbrunnen. Die Schalmaienkapelle aus Martinsried sorgte für gute Laune und die anwesenden Stadtratsmitglieder und Kandidaten des Stadtrates und des Kreistages hatten einiges zu tun die Fragen der vielen Besucher aus Bleicherode und Umgebung zu beantworten.
Mit Hilfe des neu erstellten Wahlprogramms konnte anschaulich aufgezeigt werden, welche Ergebnisse in der letzten Legislatur erzielt wurden und welche Vorhaben die CDU gemeinsam mit der Stadtratsfraktion Bleicherode in der kommenden Wahlperiode angehen möchte.
Neben dem Landtagsabgeordneten Egon Primas konnte als besonderer Höhepunkt der Minister der Staatskanzlei, Dr. Klaus Zeh, begrüßt werden. Auch er stand als kompetenter Ansprechpartner den Bleicherödern in vielen Gesprächen zur Verfügung. So konnten viele Fragen beantwortet und Hinweise geben werden.
Am 29. November besuchte die Finanzministerin des Freistaates Thüringen, Frau Birgit Diezel, den CDU - Stadtverband Bleicherode. Als Gäste waren der Landtagsabgeordnete Herr Egon Primas, der Bürgermeister der Stadt Bleicherode, Herr Frank Rostek und die Bürgermeister anderer Kommunen sowie zahlreiche Mitglieder des Stadtverbandes sowie Gewerbetreibende, anwesend.
Zu der gut besuchten Veranstaltung im Waldhaus „Japan“ stellte die Ministerin die Eckzahlen des Thüringer Haushaltes in der Vergangenheit und die perspektivische Entwicklung des Thüringer Haushaltes vor.
Erstmals ist es gelungen, einen Haushalt in Thüringen ohne eine Neuverschuldung aufzunehmen. Sie stellte dar, dass die Arbeitslosenzahlen in diesen Jahr so niedrig sind, wie sie es in den letzten 16 Jahren noch nie waren. Ein deutlicher Aufwärtstrend ist in allen Bereichen der Wirtschaft in diesen Jahr 2007 zu verzeichnen.
Ein weiteren Schwerpunkt Ihres Vortrages stellte der Kommunale Finanzausgleich dar. In Ihren Ausführungen machte Sie deutlich, wie sich dieses Thema als Ganzes darstellt. Die anwesenden Bürgermeister und auch die Gäste nahmen darauf Bezug und stellten Fragen oder gaben auch Vorschläge zum Überdenken bestimmter Sachverhalte. Die Finanzministerin Frau Diezel nahm die Anregungen auf und versprach sie zu prüfen.
Es war ein gelungener Abend, der den Mitgliedern und Gästen eine neue Sichtweise auf verschiedene Probleme aufzeigte.
Der CDU-Stadtverband bedankt sich für den Besuch der Ministerin.
Der Bürgermeister der Stadt Bleicherode überreichte eine Dokumentation, aus der hervorging, daß die Stadt Bleicherode auch schon mal ihr Geld in schlechten Zeiten selber druckte. Frau Diezel nahm es als Anregung und als guten Ratschlag gern entgegen.
Die Vorsitzende des Stadtverbandes, Frau Doris Eisfeld, bedankte sich mit einen Geschenk in Form eines Brieföffners aus Zinn mit Stadtwappen von Bleicherode, mit den Hinweis nur Anfragen damit zu öffnen, die dann später positiv für die Kommunen entschieden werden.
Am Freitag, den 07.09.2007 legten Mitglieder des Vorstandes der CDU Bleicherode am Gedenkstein der beiden Opfer der DDR Justiz in Obergebra einen Kranz nieder.
Johann Muras und Ernst Wilhelm wurden 1952 unter fadenscheinigen Gründen festgenommen und zum Tode verurteilt.
Erfolge und Aktionen der CDU waren gewissen Kreisen in dieser Zeit ein Ärgernis und schienen hinderlich beim Umbau des Staates nach sowjetischem Muster. Muras und Wilhelm waren Mitbegründer und Mitglied einer starken Betriebsgruppe der CDU im Obergebraer Schacht. Diese Konkurrenz konnte und wollte die SED nicht dulden.
Die Urteile wurde trotz mehrfacher Bittgesuche am 06.09.1952 in Dresden vollstreckt. Beide Opfer wurden mit dem Fallbeil hingerichtet und an unbekannter Stelle bestattet.
Die vollständige Aufarbeitung des Falles und die Rehabilitierung der Opfer dieser Willkür erfolgte erst nach der Wende im Jahre 1990.
Auf dem Bild sind bei der Kranzniederlegung folgende Vorstandsmitglieder zu sehen: Jörg Wolf, CDU Vorsitzende Doris Eisfeld, Landtagsabgeordneter Egon Primas und Jens Müller (v.l.n.r.)
V. i. S. d. P
Maik Schröter
Kreisgeschäftsführer
 - Tanzgruppe der Spätaussiedler
Für unsere Kleinsten war eine Hüpfburg aufgebaut, die rege genutzt wurde.
Höhepunkt der Veranstaltung war zweifelsohne das Kulturprogramm an dem folgende Künstler mitwirkten:
Jagdhornbläser Bleicherode
Männerchor Bleicherode
Lion – Dance Gruppe Bleicherode
Chor der Spätaussiedler Nordhausen
Tanzgruppe der Spätaussiedler Nordhausen
 - Rege Beteiligung beim Familienfest
In den letzten Jahren hat es sich zu einer guten Tradition im CDU-Stadtverband Bleicherode entwickelt, alljährlich zum 1. Mai, das Familienfest der CDU auf dem Zierbrunnenplatz zu organisieren. So auch in diesem Jahr. Zum perfekten Wetter kamen noch das rege Besucherinteresse, die kulturellen Höhepunkte, die gute Musik und die gelungene Versorgung mit Speisen und Getränken durch das Team des „Cafe Orange“ und dem Team von Herrn Wagner vom „Scheunenhof“ Nordhausen. Vielen Dank dafür.
 - Lion-Dance Gruppe Bleicherode
 - Männerchor Bleicherode unter Leitung von Ernst Tschernatsch
 - Chor der Spätaussiedler Nordhausen
Als Gäste konnten u. a. der Thüringer Sozialminister Herr Dr. Klaus Zeh und der Landtagsabgeordnete Herr Egon Primas begrüßt werden.
Vielen Dank für diese gelungene Veranstaltung an alle Mitwirkenden und Organisatoren.
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Kreisverband Nordhausen
