Am Dienstag, den 29. November 2011, trafen sich die Mitglieder der CDU aus Bleicherode zu einer Mitgliederversammlung zum Zwecke der Kandidatenaufstellung für die Bürgermeisterwahl am 22. April 2012. Dem Vorschlag des Bleicheröder CDU-Vorstandes, Amtsinhaber Frank Rostek als Bürgermeisterkandidat erneut ins Rennen zu schicken, folgten die Mitglieder einstimmig. In Bleicherode ist in der Amtszeit des Bürgermeisters Frank Rostek viel erreicht wurden, so der einhellige Tenor aus den Wortmeldungen der Mitglieder. Rostek selbst zog eine kurze Bilanz seiner bisherigen Amtszeit und bedankte sich bei den Anwesenden für das entgegenbrachte Vertrauen. „Ich verspreche nichts, was ich nicht halten kann" mit diesen Worten stimmte Frank Rostek die CDU-Mitglieder auf den kommenden Wahlkampf ein.

V.i.S.d.P.

Doris Eisfeld

Stadtverbandsvorsitzende

Mitgliederversammlung mit Minister Jürgen Reinholz - Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz des Freistaates Thüringen

In der letzten Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbandes berichtete Herr Minister Reinholz über die Arbeitsgebiete in seinem Ministerium. Dass diese Tätigkeit sehr umfassend ist, zeigte sich in seinen ausführlichen Bericht. Unterschiedliche Fragen der Mitglieder und Gäste wurden beantwortet- u.a.

-Abwasserproblematik-Kleinkläranlagen- EU Recht

Der Abwasserzweckverband Bode Wipper hat mit einem Anschlussgrad von bisher 71% und in naher Zukunft 81% mit den höchsten Anschlussgrad in Thüringen auf der Fläche.

Weiterer Diskussionspunkt  - Anstalt öffentliches Recht –

Er bejahte nach Anfrage den weiteren Bestand des Forstamtes Bleicherode Südharz.

Eine weitere Frage gab es zur Thematik  „Verbuschung“ an den Südhängen der Bleicheröder Berge. Seltene Orchideen sind dort vorhanden. Auf Vorschlag des Ministers  könnte unter bestimmten Voraussetzungen eventuell ein Förderprogramm greifen.

Viele andere Themen wurden noch diskutiert. Die Mitglieder des CDU Stadtverbandes und die Gäste erlebten einen interessanten und abwechslungsreichen Abend. Die Vorsitzende bedankte sich bei dem  Minister für seine Ausführungen.

Doris Eisfeld

Vorsitzende

Am 15.09.2011 fand in Bleicherode eine Mitgliederversammlung des Stadtverbandes der CDU in Bleicherode statt. Als Gast der Veranstaltung  konnten wir  unseren Landrat begrüßen. Unter den Teilnehmern kam eine sehr angeregte Diskussion zu aktuellen Themen zu Stande. Nach der Begrüßung durch unseren Bürgermeister Frank Rostek referierte Landrat Joachim Claus zu drei Schwerpunktthemen; Entwicklung des Landkreises in den letzten zwanzig Jahren, aktuelle Situation und mögliche Auswirkungen auf Grund der geplanten Haushaltskürzungen durch das Land sowie die Zukunftsaussichten des Landkreises und der Kommunen. Natürlich kann alles immer noch besser sein und natürlich sind auch Fehler gemacht worden, doch in der Gesamtbetrachtung haben sich unser Landkreis aber auch die Kommunen sehr gut entwickelt. Wir verfügen über eine stabile Infrastruktur, die Wirtschaft hat sich gut entwickelt und die soziale Infrastruktur ist gut ausgebildet. In der Diskussion kam auch die Frage zu den stetig steigenden Kosten im Bereich der sozialen Sicherung. Hier müssen neue Wege eingeschlagen werden, um im Bereich der Pflichtaufgaben in die Zukunft gerichtet, die Steigerungsraten senken zu können. Dabei spielen die sogenannten freiwilligen Leistungen im Verhältnis zu den Pflichtleistungen eine eher untergeordnete Rolle und sollten auch im Hinblick auf den Erhalt des sozialen Friedens weiter erbracht werden.

Die Auswirkungen der Kürzungen insbesondere im Bereich Schlüsselzuweisungen durch das Land an die Kommunen treffen Landkreis, Städte und Gemeinden natürlich hart. Im Landtag wurde der Kommunale Finanzausgleich ebenfalls umfassend erörtert.  Die Steuereinnahmen der Kommunen sind ein noch nicht langfristig  kalkulierbarer  Aspekt. Das gespart werden muss, ist allen bewusst.  Die unterschiedliche Sichtweise der Verteilung der Finanzen auf Land und Kommunen ist dabei Hauptdiskussionspunkt. Hierzu  gab es einen produktiven Meinungsaustausch.

Die Zukunft ist ja so nah, denn unser Landrat wird sich nicht wieder um dieses Amt bewerben. Zum größten Bedauern aller Anwesenden. Auch wenn sich Bleicherode hier und da mit dem Landkreis in der Vergangenheit auf verschiedenen Ebenen auseinandersetzen musste, so war das persönliche Verhältnis zum Landrat Claus immer ein sehr gutes. Wir wünschen ihm alles erdenklich Gute für die Zukunft.

Der CDU Stadtverband Bleicherode lud zu seiner Mitgliederversammlung im August den Schulamtsleiter Herrn Dr. Althaus aus Worbis, sowie den Fachbereichsleiter Schul- und Gebäudeverwaltung Landratsamt Nordhausen, Herrn Rumpf ein. Neben den Mitgliedern waren ebenfalls zahlreiche Lehrer anwesend. 

In Bleicherode werden alle Schulformen angeboten. Der Landkreis Nordhausen, der Freistaat Thüringen und auch die Stadt Bleicherode haben dafür Sorge getragen, das eine solch vielfältige Schullandschaft etabliert wurde.  

In der sehr ausgiebigen Diskussion brachten die Eltern, die Lehrer sowie auch die Mitglieder ihre Standpunkte und Sorgen zum Ausdruck.

Herr Dr. Althaus referierte über die Möglichkeiten der neuen Schulordnung und im Ergebnis wurde festgestellt, dass nicht alle inhaltlichen Fragen seitens des Thüringer Ministeriums für  Bildung, Wissenschaft und Kultur  konsequent durchdacht worden sind.

Als große Frage steht auch noch die Frage der fehlenden Lehrer. Viele Stunden fallen aus auf Grund der Altersteilzeit und Krankheit. Junge Lehrer wandern ab in andere Bundesländer wegen besserer finanzieller Anreize. 

Mit Sicht auf den Bildungsmonitor 2011 ist Thüringen eines der 3 besten Bundesländer in den meisten Ergebnissen. Diese Zahlen basieren auf den Zahlenmaterial des Jahres 2009.(Alleinregierung CDU im Freistaat Thüringen)

Die Vorsitzende dankte vor allen den Lehrern und den Horterziehern für ihr großes Engagement bei der Bildung unserer Kinder. 

Im Anschluss der öffentlichen Mitgliederversammlung konnte die Vorsitzende noch ein neues Mitglied recht herzlich begrüßen.

Doris Eisfeld

-Vorsitzende- 

Am 30.05.2011 und am 06.06.2011 fanden zwei Arbeitseinsätze auf dem Kinderspielplatz in der Erzberger Straße statt. Die CDU-Mitglieder wurden dabei tatkräftig von Bleicheröder Bürgern unterstützt. 

Der CDU Stadtverband Bleicherode schloß sich der, vom Seniorenwanderverein Bleicherode organisierten, Wanderung an und besuchte auch in diesem Jahr das Maibaumsetzen in Obergebra. Der Bürgermeister, Frank Rostek, freute sich über die ehrenamtliche Arbeit des Vereins "Die  Grotte", der die alte Tradition in Obergebra aufrechterhält. 

Der CDU Stadtverband Bleicherode besuchte während seiner letzten Mitgliederversammlung die “Alte Kanzlei“ in Bleicherode. Im Vorfeld der Ausführungen und Besichtigung gab die Vorsitzende der „Jungen Union“ des Kreisverbandes Nordhausen , Claudia Krumbein, einen Bericht über die Aktivitäten im Kreis Nordhausen. Es zeigte den „alten“ CDU Mitgliedern, hier wird nicht geschlafen, die politische Jugend der CDU im Kreis  Nordhausen bestimmt die Politik mit.

Im Anschluss informierte Herr Dr. Thost  in einen  geschichtlichen Abriss über  die Daten des altehrwürdigen Gebäudes. Jeder der Zuhörer konnte sich noch an den jämmerlichen baulichen Zustand des Anwesens in den letzten 40 Jahren erinnern. Auf Grund der Initiative vieler  engagierter Bürger ist es gelungen, ein solches Schmuckstück für die nachfolgenden Generationen zu erhalten. Herr Dr. Thost betonte, dass auch der Freistaat Thüringen  mit seinen Fördermitteln aus verschiedenen Bereichen den Wiederaufbau und die Restauration enorm unterstützte. Sehr bewegt hat die CDU Mitglieder auch die, in der „Alten Kanzlei“ installierte, Ausstellung über das Judentum in Bleicherode. Bewegende Schicksale, aber auch das bürgerliche Engagement  der jüdischen Bevölkerung in Bleicherode sind dargestellt.

Es sollte allen Besuchern eine Mahnung sein.

Im Anschluss an seine  Ausführungen wurde der Rundgang im Stallgebäude  fortgesetzt. Die historischen Fotos aus Bleicherode inspirierten zu vielfältigen Diskussionen unter den CDU Mitgliedern .Mag es auch schon in früheren-alten Zeiten klamme Kassen  im Stadtsäckel gegeben haben? Wie sind die Bilder unserer Zeit in 100 Jahren zu werten?

Die CDU Stadtverbandsvorsitzende Doris Eisfeld und der Vorstand bedankten sich für diese gelungene  Führung von Herrn Dr. Thost.

Doris Eisfeld

-Vorsitzende-

 

Der Kreisverband Nordhausen der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) wählte gestern Abend in der Hotel-Gaststätte „Zur Hoffung“ in Werther einen neuen Vorstand.

Der Landtagsabgeordnete Egon Primas wurde einstimmig als Vorsitzender gewählt. Weiter gehören dem Vorstand an:

• Stefan Nüßle – Stellvertretender Vorsitzender
• Jeanette Goedecke – Schatzmeisterin
• Anja Sturm – Schriftführerin
• Renè Fullmann - Beisitzer
• Claudia Krumbein - Beisitzerin
• Frank Rostek – Beisitzer
• Renè Schröter-Appenrodt – Beisitzer

Grundlegende Ziele der KPV sind die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung sowie die Sicherung der kommunalen Finanzautonomie.

Als Gäste konnten der KPV-Landesvorsitzende Gerhard Günther, MdL und der KPV-Geschäftsführer Reyk Seela begrüßt werden. Gerhard Günther betone, dass die KPV Dienstleister für die kommunalen Mandatsträger ist. Es werden regelmäßig Schulungen zu verschiedenen Themen angeboten, um die Kommunalpolitiker vor Ort “fit für das Mandat“ zu machen.

Es fand ein reger Meinungsaustausch statt. Dabei zeigte sich Informationsbedarf bei den kommunalen Mandatsträgern. In Ergebnis dessen wird eine Regionalkonferenz der KPV vorbereitet, bei der alle offenen Fragen diskutiert werden können.

Der Kreisvorsitzende Egon Primas, MdL  betonte abschließend die Wichtigkeit der politischen Diskussion an der Basis mit den Kommunalpolitikern. „ Ein frühzeitiger Informationsfluss und Austausch untereinander lassen viele Fragen und Probleme erst gar nicht aufkommen“, so Primas. 

Anja Sturm

Schriftführerin der KPV

Kreisverband Nordhausen